Cafe Arranca - Noch kein Generalstreik

Die Wellen schlugen hoch – vor allem bei den Arbeitgebern – als Ende März die Bahngewerkschaft EVG und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ihre Streikaktionen zusammenlegten und damit Nah- und Fernverkehr in ganz Deutschland stillstehen ließen. Das grenze an einen illegalen Generalstreik, beklagten Unternehmer und konservative Medien. Auch dass Fridays for Future im Rahmen der Kampagne #wirfahrenzusammen den Streik unterstützte, führte zu einem Aufschrei: das grenze an – ebenfalls illegale – politische Streiks. 59% der deutschen Bevölkerung würden nach einer Umfrage im Auftrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Einschränkungen des Streikrechts befürworten (mit 66% mit den Grünen-Wähler*innen an der Spitze).
Vorangegangen waren relativ harte Auseinandersetzungen bei der Post, im vergangenen Jahr in Krankenhäusern. Aber auch heftige Streikauseinandersetzungen in Großbritannien und Generalstreiks gegen die Rentengesetzgebung in Frankreich. Und vor allem: Streikaufruf nach Streikaufruf gegen das iranische Regime. Globaler Klimastreik und feministischer Streik haben das Thema wieder vorne auf die Agenda sozialer Bewegungen geführt.
Kehrt der politische Streik zurück? Und rückt ein allgemeiner Generalstreik in den Bereich des Möglichen? Das diskutieren wir mit Torsten Bewernitz, Politik- und Sozialwissenschaftler an der Hochschule Darmstadt und Redakteur des express. Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit.